Der "unsinnige Wort/Markenschutz" Thread

Das wäre ja dann eine Rechtsberatung gewesen und das darf Spreadshirt doch angeblich gar nicht. Ich würde mich jedenfalls nicht darauf verlassen, es sei denn, jemand von Spreadshirt wiederholt das noch mal öffentlich.

Würde ich nicht drauf wetten, dass dies öffentlich geschieht.

Ich verlasse mich bei SPRD auf gar nichts. Zu viele gegensätzliche Entscheidungen, man weiß nie, woran man ist.

Dackel , Dachs :roll_eyes:

auch im neuen Jahr gehts munter weiter:
dieses motiv wird gerade als bildmarke angemeldet:
grafik
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020181143806/DE

Schizo, Goldjunge, der Mann der Mythos die Legende,

und das Spreadlogo ist jetzt auch anderweitig geschützt;)

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Bin da auf was gestoßen, das sicher der eine oder andere noch nicht weiß:

Folgende Marken hat die M3 Handels GmbH eingetragen:

Makaya
Setzen 6
Is mir egal ich lass das jetzt so
Mücke 363
Betty Ford Summer Camp
No woman no cry, no weed I die
Loading … please wait
Der frühe Vogel kann mich mal
Das Leben ist kein Ponyhof
Don’t waste my time
Team Sheldon
Your Planet sucks
Halt’s Maul und hol Bier
Sorry Ladies I’m just here to get drunk
Ich hab mich umgesehen, wir sind die Geilsten hier
Single - Weil die Auswahl einfach scheisse ist
Rock my life
Never trust a smiling cat
Mir reicht’s. Ich geh schaukeln.
Don’t grow up it’s a trap
Die Kekse waren alle … da bin ich einfach durchgedreht
FCKCPS
Das kannste schon so machen. Aber dann isses halt kacke.
Chill Bro.

Ich hau die Info mal hier rein. Die Sprüche sind alle reichhaltig am Marktplatz vorhanden. Dachte es gäbe einen Copyright Thread. Ist aber nicht aufzufinden.

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Wo hast du die Info her? Ich hab mal Stichproben getestet, aber die ergab keine Treffer, oder die Eintragungen waren ausgelaufen.

Facebook Gruppe. Hab es einfach mal 1:1 übernommen.

GRL PWR, Müllionär

Dorfkind, Dorfkind und stolz drauf

@Confusius WO hast du das recherchiert? Die vielen Slogans von Makaya.
Das kostet ja ne ganze Stange Geld für die, denn mit einfach nur anmelden ist es ja längst nicht getan. Jede Schutzmarke bedarf einer horrenden Vergütung.

“Urgestein”
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020191117859/DE

von Pumpkin and Honey Bunny UG, die über Ihre Kanzlei auch gern mal Abmahungen verschickt,
denen gehören ca. noch 150 folgende Marken:

https://tm.kurzy.cz/pumpkin-and-honey-bunny-ug-haftungsbeschrankt/

bzw. einfach mal den markinhaber in die suche eingeben und alle markennamen anzeigen zu lassen.

SPRD.net zeigt mir gerade an, dass ich mein Käfer-Motiv, wohl gemerkt das Insekt Käfer, nicht als Käfer im Titel bezeichnen kann. Hat hier tatsächlich jemand erfolgreich Spreadshirt die Nutzung selbst in einem beschreibenden Gebrauch unsagen können.

WOW!

Ernsthaft, der Markenwahnsinn muss als Komplex vors Verfassungsgericht. Das geht so nicht weiter.

interessant dabei ist, dass aber das Wort Fridays For Future benutzt werden darf seitens SPRD.de obwohl FFF das ausdrücklich verbietet.


Zitat: " Viele Menschen haben schon versucht, aus der Fridays for Future -Bewegung Profit zu schlagen. Überall im Internet kursieren zuhauf scheinbar offizielle Fridays for Future -Produkte, T‑Shirts, Buttons, alles was man sich vorstellen kann. Und das Interesse besteht. Die Produkte werden gekauft.
Mit diesem kleinen Bändchen aber können wir ein für alle mal klarstellen: alle anderen Produkte sind Fälschungen, Betrug! Dieses Band ist bis auf weiteres das einzige offizielle Produkt von Fridays for Future ."

In diesem Zitat ist eine Markenanmeldung nicht erwähnt. Nur weil jemand Betrug schreit, heißt das nicht, dass es auch einer ist. Nur weil jemand etwas als Verbiot deklariert, heißt das nicht, dass es auch verboten ist.

Was die Nutzung des Wortes Käfer in seiner beschreibenden Funktion für das Insekt Käfer angeht, kann kein Markeninhaber das verbieten, denn eine Verwehslung mit der Marke ist sehr unwarscheinlich. Das Problem für SPRD.net allerdings ist, dass sie ein Problem haben den konsequenzlosen Gebrauch als Bescheribung des Insekts vom Gebrauch in einem markenrechtlichen Sinn mit Konsequenzen ohne Personalaufwand zu unterscheiden. SPRD.net hat Käfer in den Filter aufgenommen und damit das Risiko eliminiert.

Es ist absoluter Wahnsinn!

In diesem Zitat ist eine Markenanmeldung nicht erwähnt. Nur weil jemand Betrug schreit, heißt das nicht, dass es auch einer ist.

Doch, zumindest mal abgekupfert ist es. Und alle anderen Designs damit sind Betrug, weil sie nicht das Original sind oder damit in Zusammenhang stehen.

Ich als Grafikerin, habe auch viele Designs, Bilder, Grafiken, bereits entwickelt in meiner beruflichen Vergangenheit , und will nicht dass diese Andere einfach verwenden. Es gibt dafür den Urheberrechtsschutz! Außerdem melde ich diese bei Bildkunst.

FFF hat ganz Recht, diesen Aufruf zu veröffentlichen.
Und daran hat man sich auch zu halten. es ist deren Eigentum.

Die Idee ist frei, weswegen Werbesprüche und dieser Tage auch viel zu viele T-Shirt-Dekos als Marke angemeldet werden.

Der Stabreim “Friday for Future” wurde vermutlich vor der Bewegung das eine oder andere Mal genutzt. Das haben Stabreime so an sich. Sie sind catchy. Als solches ist der Stabreim ungeschützt solange nicht ein Richter beschließt, dass der Stabreim hinreichend Originalität aufweist, um unter das Urheberrecht zu fallen.

Urheberrecht ist zivilrecht und wird nur unter wenigen bestimmten Voraussetzungen von offizieller Seite geahndet. Das heißt, Betrug wird es in diesem Fall nur, wenn ein Richter das so beschließt. Davor ist es ein Plagiat und moralisch fragwürdig aber kein Betrug.

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Das Thema wird derzeit nochmal von den Kollegen besprochen. Bis dahin ist und bleibt alles weitere nur Vermutung. Wir melden uns!

Wer bitte ist die Fridays For Future Bewegung? Rechtlich betrachtet ist diese Bewegung ein Nichts. Den Begriff Bewegung gibt es nicht im Gesetz, es ist auch kein gemeinnütziger Verein. Auf der Webseite steht eine Privatperson im Impressum.

Ich hab mich eben auf unserer Straße kurz hingestellt als ich meine Post aus dem Postkasten geholt habe und innerlich protestiert, jetzt gehöre ich auch zur Fridays For Future Bewegung. Warum ist es Betrug wenn einer aus dieser Bewegung ein Produkt mit dem Namen Fridays For Future auf den Markt bringen darf und andere nicht? Eine Bewegung hat keine rechtlichen Vertreter wie ein Verein, die für ihn handeln. Interessanter Link dazu:

Wäre mal interessant zu wissen ob dieser Händler, der das Bändchen verkauft, an irgendjemanden aus dieser Bewegung Tantiemen zahlt, wenn ja, wird das auch versteuert bei dem der die Tantiemen bekommt? Fridays For Future ist kein gemeinnütziger Verein, dann wäre es was anderers. Wenn eine Privatperson Einnahmen hat müssen die beim Finanzamt angegeben und versteuert werden, selbst wenn er danach das Geld weitergibt bzw. für eine Bewegung einsetzt. Dürften ja einige Bänder verkauft werden.

Fridays For Future wurde in Klasse 16 beim DPMA als Wortmarke abgelehnt, es läuft noch eine neue Anmeldung in den Klassen 26, 25 und 14 als Wortmarke. Warum sollte die durchgehen? Der Name ist soetwas von verbraucht und ein allgemeiner Begriff mittlerweile, dass dies kaum vorstellbar ist und selbst wenn, dann wird er rechtlich kaum Bestand haben.

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