Alpensepp, Applaus, Bergauf, Dorfkind, You’ll never drink alone, You’ll never fuck alone, Alpenglanz,
Beim DPMA bekommst Du diesbezüglich scheinbar alles eingetragen wenn Du dafür bezahlst. Wie beim Gebrauchsmuster findet zur Eintragung scheinbar hier keine Prüfung statt, ob Du Urheber bist oder es schützbar ist.
Diese Eintragung sagt also nichts über den rechtlichen Status des Eintrags aus, so ergibt sich aus einer solcher Eintragung nicht das Urheberrecht für den der es eintragen lässt und setzt beispielweise auch nicht das Urheberrecht außer Kraft. Das Problem ist, dass es man auch bei nicht schützbaren Einträgen eventuell zu langen und kostspieligen Gerichtsverhandlungen kommen kann.
Unterhopft, love of my life
Cäptn, Echte Helden, stop me if you can,
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Hallo,
ich fange mit dem T-Shirt Business gerade erst an und habe da mal eine Frage zu der Wortmarke. Ich habe mir als Beispiel mal “Einhorn” rausgesucht, weil ich davon ausgegangen bin, dass dies bestimmt auftauchen würde. So ist es auch… es wird ja scheinbar so ziemlich jeder Quatsch registriert. Ich habe mal einen Screenshot gemacht von dem was ich meine. Also ich habe nun nach Einhorn gesucht und bin fündig geworden und nun habe ich schon so viel verstanden, dass es in Klassen eingeteilt ist, wo das Wort geschützt ist. Ich verstehe nun nur nicht ganz… hier in meinem Bild steht Nizza 25 unter anderem Bekleidungsstücke und ein T-Shirt gehört def. zu Bekleidungsstück. Nun frage ich mich, wenn ich im Netz nun eingebe Einhorn T-Shirt, dann finde ich dort diverse Shirts mit dem Wort Einhorn drauf. Was bedeutet dies jetzt? Ist es den Erstellern der Shirts egal, ob dieabgemahnt werden können, oder darf man auf den Shirts Einhorn schreiben mit weiterern Wörtern, damit es einen Sinn ergibt? Ich hoffe jemand kann mir hierzu ein paar Infos geben, denn ich möchte nicht gleich schon mit ner Klage beginnen. :o( Gerne, wenn jemand hat sonst auch einen Link, wo diese ganze Wortmarken-Geschichte verständlich (einfach) erklärt wird, damit auch ich dat schnalle. ;o)
Vielen Dank im voraus und frohes Schaffen noch.
Kenne leider keine Seite die Wortmarken leicht und vor allem eindeutig erklärt. Das was du markiert hast beschreibt die Produktgruppen die zu Nizza Klasse 25 gehören : http://www.nizzaklassen.de/tag/nizzaklasse-25/ .
So verstehe ich das (das ist keine Rechtsberatung, bin kein Experte) : Einhorn allein stehend geht natürlich nicht, aber in einem Spruch schon. Den Spruch vorher prüfen, denn auch der könnte geschützt sein. Genauso darfst du das Wort auch benutzen um dein Motiv zu beschreiben, allein stehend als Titel aber wieder nicht. Normalerweise noch nicht mal für Tags, aber da bin ich mir sehr unsicher.
Das man trotzdem haufenweise “Einhorn” Shirts findet liegt daran, das manche eine Lizenz haben, oder in einem Land verkaufen in dem die Wortmarke nicht geschützt ist. Oder es ist ihnen egal, weil sie nicht im Abmahnparadies Deutschland leben.
Gib deinem Leben einen Gin, Deichqueen, Zuvielisation, Veggi, Red,
aha, aber Einhorn ist trotzdem noch eingetragen. Oder erlischt der Anspruch weil es die Firma nicht mehr gibt?
wie siehst eigentlich aus bei " King 01" mach die Schreibweise einen unterschied ob es geschützt ist oder nicht?
King01: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020162187615/DE
King 01 : https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020170122101/DE
Wenn der Insolvenzverwalter die Firma aufgelöst hat und die Marke nicht verwertet/verkauft hat, dann gibts keinen mehr der die Rechte hat.
Wenn sie alle abgemahnt hätten, die den Begriff “Einhorn” für eigene Zwecke verwenden, hätte die Insolvenz vielleicht vermieden werden können.
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Alter Drecksack, Götterfunken, Herr Bär, Fabulous Freaky Minds, Heimatanker, Attidude, Los Promillos, Das Ding des Jahres
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Hallo zusammen 
Das Wort “Herzmadl” ist als Marke geschützt und ich habe SPRD Legal gefragt, ob dadurch auch das Wort “Herzmädl” betroffen ist. Leider wie immer - keine Rechtsberatung. Wobei bei solchen Fragen wie diese sie schon mehr Erfahrung sammeln konnten. Es ändert sich nur ein Buchstabe - ist das dann schon ein anderes Wort? Weiß das jemand von Euch?
Ich würds lassen. Zu riskant. Vermutlich Verwechslungsgefahr.
Das ist das Problem mit legal. Nennen sich legal, aber offenbar keine Anwälte dort. Gibt fast nie eine brauchbare Antworten von denen. Die sind sich nicht mal selbst einig, permanent andere Meinungen die sich gegenseitig widersprechen. Wie man so designen soll, ist mir ein Rätsel.
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Stimmt… Und Herzmädel - auch zu riskant? Was meins Du?
Ich würds lassen. Müsste man am Ende auf einen Prozess ankommen lassen, falls es eine Abmahnung kommt. Evtl. gewinnst Du, evtl. auch nicht. So wie der Richter gerade geschlafen hat. Kostet alles Geld und Nerven. Geh lieber auf Nummer sicher und überleg Dir was anderes.
Dank Dir! “Herzmädl” verkaufe ich schon seit Jahren bei Spreadshirt. Sollte man vielleicht auch rausnehmen 
Blöööd
Musst mal schauen, seit wann die andere Marke angemeldet ist. Falls später, dann hast Du Bestandsschutz.
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Ok, ich schaue mal