Starthilfe / "Ich bin" - Markenrecht * danke :-) *

Deutsch Marktplatz
#1

Hallo zusammen,

ich habe mir in den Kopf gesetzt, meine kreative Ader auszuleben und Shirts zu designen. Ich habe mich einige Wochen mit dem Thema befasst, aber nun mal eine Frage, die ich so nicht beantwortet bekomme.

Zum Thema Markenrecht habe ich mich informiert.

Da ich aus dem Umfeld Interesse an Geburtstagsshirt mitbekommen habe, stehe ich etwas auf dem Schlauch. Folgender Eintrag: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerIR?AKZ=1171169&CURSOR=10 (auch auf TMView zu finden).

Bedeutet das, dass das folgende Design (nicht von mir, nur als Beispiel), jetzt gegen die obige Marke verstößt - oder gibt es abweichende Regelungen beim allgemeinen Sprachgebrauch - bezogen auf ganze Sätze -, die ich im Internet nur nicht gefunden habe? Link: https://www.spreadshirt.de/shop/design/ich+bin+5+fuenf+jahre+alt+junge+kranwagen+kinder+bio+t-shirt-D5d51d0e3e0c0831955c66475?sellable=8y15r9vBb7FwQXA15MmV-457-9

Ich konnte ehrlicherweise auch keine “Ich bin” Marke finden … außer halt solche Sprüche/Grafik-Kombinationen als Shirts in großer Masse, manchmal noch mit anderen Wörtern ausgeschmückt.
Ist das “safe”? Meines Erachtens ist es ja nur ein normaler, deutscher Satz - ohne irgendeinen Bezug.

Danke fĂĽr eure Hilfe. :slight_smile:

LG
Jana

#2

Im Markenrecht gilt die Verwechslungsgefahr. Die ist weit interpretierbar. Man ist im Markenrecht hoffungslos dem urteilenden Richter ausgeliefert.

“ICH BIN” ist klar und eineindeutig der Anfang einer Selbstauskunft - Alleinstehend macht diese Marke keinen Sinn. Die “ICH BIN”-Marke hat Markenmissbrauch im Wesen, das ändert nichts daran, dass man abgemahnt werden kann und der Markenmissbrauch von einem Richter abgesegnet werden kann.

Markenrecht im Textil-Dekomarkt ist ein Minenfeld. Wie unwegbar es ist, sieht man an SPRD.net Notwehr-Holzhammerfilter.

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Es ist markenrechtlich absolut unbedenklich einen Käferaufdruck auf einem T-Shirt beschreibend mit Käfer zu titulieren, den Begriff in der Beschreibung zu nutzen und es als Schlüsselwort zur Filterung aller Käferaufdrucke zu nutzen. Eine Verwechslung ist nicht zu befürchten. Aber ganz öffensichtllich ist es Spreadshirt zu heiß, das Kollisionszeichen (also wo Wortsinn und Markeneintrag übereinstimmen und “rechtlich kollidieren”) zuzulassen.

Marke ist zum Störfaktor geworden. Die Schuld an der Misere ist die katastrophale Ignoranz dem Textil-Dekorativmarkt gegenüber, die manche Richter mit ihren Urteilen zur Schau stellen.

Theoretisch kann der Markeninhaber von “ICH BIN” seine Marke als echtes Herkunftskenzeichen etablieren und damit ist der Markeneintrag selbst erst einmal völlig OK.

Zum Problem wird es, wenn es zu Abmahnung kommt, wie zB mit “ICH BIN 5” und ein Richter die Verwechslunggefahr einräumt. Das Problem ist, dass es im Ermessen des Richters ist und man wirklich vor keinem Unsinn sicher ist.

Siehe das “Zicke”-Urteil. Gemäß dem Ermessen der Richter nutzt der durchschnittlich intelligente, adequat aufmerksame Durchschnittverbraucher “Subjekt Prädikat Objekt” für Ich-Aussagen und das obwohl der Markt gesättigt war mit Einwort-Deko-Ich-Aussagen u.a. mit dem Wort “Zicke” breit auf der Brust. Damit ging das “Ermessen” der Richter komplett an der Realität vorbei und das Urteil ist bis heute Maßstab am Gerichtsstandort Hamburg.

Der Designer und die Anbieter sind diesen Fehlurteilen ausgeliefert und es ist deiner persönlichen Einschätzung überlassen, ob du glaubst, dass dein Deko-Motiv das mit einer Marke kollidiert vom Gericht nun als Deko oder als Markenverwechslung bewertet wird. Einen vernünftigen nachvollziehbaren Standard dafür gibt es nicht.

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#3

Hallo YASH2,

vielen lieben Dank für deine ausführliche Antwort. Für einen Laien schon echt eigenartig, welche Auswüchse sowas nehmen kann. Dass ich meine Shirts nicht auf Kosten bekannter (oder “echter”) Marken verkaufe, ist klar … aber dass man schon nennenswerte Risiken mit so einfachen und umgangssprachlichen Worten eingeht, war mir so nicht bewusst.

Ich denke, ich gestalte die Shirts dann etwas anders. Sicher ist sicher.

Danke nochmal!

LG
Jana

#4